OECD: Energiesteuern zu gering

Der Bericht “Taxing Energy Use 2015” der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) vergleicht die Steuern auf Energie in 41 Ländern rund um den Globus - diese verbrauchen zusammengenommen etwa 80 Prozent der Energie weltweit. Im Durchschnitt werden in den 41 Ländern pro Tonne CO2, die in die Atmosphäre ausgestoßen wird, 14,8 Euro an Energiesteuern fällig. Dies sei laut OECD-Studie zu niedrig: Der Wert sei kaum halb so groß wie die geschätzten sozialen Kosten, die der Ausstoß von Kohlendioxid verursacht.

Mit weniger als zwei Euro pro Tonne ist Kohle der am niedrigsten besteuerte Brennstoff, 85 Prozent der Kohle bleiben in den untersuchten Staaten überhaupt unversteuert. Im Vergleich dazu entfallen auf Ölprodukte mit 49 Euro pro Tonne CO2 wesentlich höhere Steuern.

Die Steuern fallen auch je nach Nutzungsart sehr verschieden aus. Im Transportsektor liegt der effektive Steuersatz im Durchschnitt bei 70 Euro die Tonne CO2, wohingegen die gleiche Tonne CO2 durch Heizen oder Stromerzeugung steuerlich lediglich mit drei Euro belastet ist. 39 Länder besteuern Diesel im Verkehr niedriger als Benzins, obwohl Diesel problematischer für die Umwelt ist.

Deutschland liege bei der Besteuerung der fossilen Brennstoffe im Mittelfeld, berichtet das Magazin „Klimaretter.info“ über die Studie. Am wenigsten Abgaben erhebten Indien, China und die USA. Besonders stark würden hingegen in Italien, Großbritannien und Frankreich die Emissionen von fossilen Energieträgern belastet.

„Energieverbrauch wird zurzeit gering und inkonsequent besteuert“, so OECD- Generalsekretär Angel Gurría. „Viele Länder nutzen die Steuerpolitik nicht ausreichend, um negative Gesundheitsfolgen des Energieverbrauchs und den Ausstoß von Treibhausgasen zu minimieren. Es gibt noch erheblichen Spielraum, um die Steuersysteme so auszurichten, dass sie der Umwelt zugute kommen und dem Klimawandel entgegenwirken.“ Steuern seien ein transparentes politisches Signal und eines der effektivsten Mittel, die Regierungen zur Verfügung haben, um die Umweltfolgen des Energieverbrauchs zu verringern.

Bericht "Taxing Energy Use 2015"

OECD

Bericht Klimaretter.info