Man stelle sich vor, man hat einen kleinen Gemüsegarten. Darin pflanzt man Salat an, den man dann selbst zuhause verspeist. Ganz ähnlich läuft es auch mit der Erzeugung von eigenem Strom. PV-Module landen auf dem Dach und man verbraucht den Strom, den sie erzeugen selbst. In beiden Fällen investiert man – Samen oder PV-Module – und bekommt etwas heraus. Salat oder Strom. So weit, so logisch.
Nun stelle man sich aber vor, es gäbe eine Besteuerung auf den Salat. Anhand des Preises, den man auch im Laden zahlt und so um die 10 %. Das entspräche pro selbst angebautem Salatkopf dann ungefähr 10–15 ct. Das klingt absurd, ist bis heute aber eine tatsächlich verwendete Methode. Nur eben nicht beim Garten, sondern beim Strom.
Hier gilt: Nach einem Freibetrag von 25.000 kWh pro Jahr muss man nämlich 1,5 ct/kWh zahlen (also ungefähr 10 % des „Ladenpreises). Und das für den Strom, den man selbst erzeugt hat. Private Nutzende sind davon nicht betroffen. Selbst ein Fünf-Personen-Haushalt mit elektrischer Warmwasserbereitung kommt nur auf knapp 9.000 kWh im Jahr. Die Sache schaut allerdings anders aus, wenn man den Blick zur Industrie lenkt. Das produzierende Segment braucht insgesamt schließlich mehr Strom als das private.
Abgeschafft
Jetzt gilt diese Regelung noch. Das wird sich aber ab 2020 ändern, wie die Bundesregierung beschlossen hat. Die Eigenstromsteuer soll verfallen, sehr zur Freude von Photovoltaic Austria (PVA) und deren Geschäftsführerin Vera Immitzer, die sich seit Jahren genau dafür einsetzen:
"Wir freuen uns sehr darüber, dass die Bundesregierung erste Ankündigungen in die Tat umsetzt und die Eigenstromsteuer für selbst produzierten und verbrauchten Photovoltaik Strom nun endlich streicht. Es ist eine wichtige Chance für den weiteren Photovoltaik-Ausbau, vor allem da aktuelle Förderungen verstärkt auf Eigenverbrauch abzielen.“
Diese Abschaffung sei ein wichtiger Schritt, um 2030 auch wirklich mit 100 % erneuerbarem Strom laufen zu können. Damit allein werde man es aber nicht erreichen. PVA fordert deshalb noch weitere Veränderungen. Dazu gehören eine Senkung der Mehrwertsteuer für erneuerbare Energieanlagen, eine Anpassung der Abschreibdauer und eine grundsätzliche Ökologisierung des Steuersystems.
Förderprobleme
Die Regierung muss aber nicht nur an der Eigenstromsteuer schrauben, sondern auch am aktuellen Fördersystem. Auch das weißt klare Mängel auf, wie sich zuletzt zeigte. Die Förderung für Stromspeicher konnte ab 11. März dieses Jahres ab 17:00 Uhr angesucht werden.
Der gesamte Fördertopf war um 17:00 Uhr und 46 Sekunden ausgeschöpft, wie Andreas Müller vom Vorarlberger Unternehmen Hansesun berichtet: „Die Vorarlbergerinnen und Vorarlberger wollen einen Beitrag zum Klimaschutz leisten und der Staat unterstützt sie nicht. Gleichzeitig drohen Österreich Milliarden-teure Strafzahlungen wegen des Verfehlens der Klimaziele.“
Mehr, bitte
Die Förderung für PV-Anlagen hielt sich unwesentlich länger. Hier war der Topf nach drei Minuten leer. Müller fordert an dieser Stelle eine langfristige Lösung, damit nicht unklar sei, wie die Förderung am Ende des Baus ausschaue, und auch Immitzer hat klare Wünsche an die Regierung:
„Wir appellieren an die Bundesregierung, dass auch die weiteren Ankündigungen wie bspw. ein umfassendes 100.000-Dächer Photovoltaik und Kleinspeicher-Programm, die Ausweitung von Anlagen auf Freiflächen sowie die technologiespezifischen Ausschreibungen zur Ermittlung der Marktprämie für eingespeisten Strom, ebenso tatkräftig und rasch umgesetzt werden.“ (flb)
