Am 6. Juni hatte die EU vorläufige Anti-Dumping-Zölle auf Einfuhren von Solarpaneelen aus China eingeführt. Die Zölle sollten in zwei Stufen eingeführt werden, beginnend mit 11,8% ab dem 6. Juni und durchschnittlich 47,6% ab dem 6. August.
„Nach Wochen intensiver Gespräche kann ich heute ankündigen, dass ich mit dem Angebot einer von den chinesischen Solarpaneel-Exporteuren vorgelegten Preisverpflichtung zufrieden bin, im Einklang mit den Rechtsvorschriften der EU“, erklärte De Gucht am vergangenen Samstag. „Wir sind zuversichtlich, dass diese Preisverpflichtung den europäischen Solarpaneel-Markt stabilisieren und den Schaden beseitigen wird, der der europäischen Industrie durch die Dumping-Praktiken entstanden ist.“ Nach Anhörung des beratenden Ausschusses der Mitgliedstaaten habe er die Absicht, dieses Angebot der Europäischen Kommission zur Genehmigung vorzulegen.
Preisverpflichtungen sind eine Form der gütlichen Einigung im Bereich der Handels-Verteidigungsmaßnahmen, die durch WTO- und EU-Regeln erlaubt werden. Sie sind eine alternative Art des Anti-Dumping-Zolls: statt eines Zolls gilt die Preisverpflichtung, die auf einem Mindesteinfuhrpreis beruht. Die chinesischen Solarpaneel-Hersteller, die sich an der Preisverpflichtung beteiligen, unterliegen den Vorgaben dieser Verpflichtung. Daher werden deren Solarpaneel-Ausfuhren in die EU vom derzeit geltenden Anti-Dumping-Zoll ausgenommen.
Über die Höhe der Preisverpflichtung wurde keine Angaben gemacht. Gemäß photon.de berichten Medien „unter Berufung auf Diplomatenkreise, dass die vorgeschlagene Einigung einen Mindestimportpreis von 56 Cent pro Watt vorsehe. Außerdem sollen nur noch Solarprodukte mit einer Leistung von maximal sieben Gigawatt Leistung pro Jahr aus China in die EU eingeführt werden.“
