Die geplanten Einschnitte stellen eine akute Bedrohung für die Solarbranche und das Gelingen der Energiewende dar: Es ist aktuell vorgesehen, die Einspeisevergütung außerplanmäßig bereits ab 9. März 2012 um bis zu 30 Prozent zu kürzen. Ab dem 1. Mai soll es zudem zu monatlichen Absenkungen der Vergütungssätze um jeweils 0,15 Cent/kWh kommen.
„Die gesetzlichen Rahmenbedingungen ad-hoc so drastisch zu ändern, ist unverantwortlich und wirtschaftsfeindlich. Die Beschlüsse laufen dem gemeinsamen Ziel, die Energiewende in Deutschland zu gestalten, vollkommen zuwider“, sagt Timon Meyer, Geschäftsführer des Berlin Solar Network e.V. (BSN). In Berlin und Brandenburg sind hunderte Unternehmen, die mehr als 7.500 Mitarbeiter beschäftigen, direkt von diesen Einschnitten betroffen. Aktuelle Projekte und Investitionen sind in der Schwebe, und es ist zu befürchten, dass die gesamte Solarwirtschaft massiven Schaden nimmt.
Deutschlands Position bei der Entwicklung der Schlüsseltechnologie Photovoltaik sowie beim Ausbau der Erneuerbaren Energien sei laut Meyer damit gefährdet. Dies sei übrigens kein Präzedenzfall: Nach einschneidenden Kürzungen brach vor einigen Jahren z.B. der Markt in Spanien komplett zusammen, wobei davon nicht annähernd so viele Menschen wie in Deutschland betroffen waren.
In der Hoffnung, die verkündeten Einschnitte in den nächsten Tagen im parlamentarischen Prozess abzuwenden, fand unter anderem eine Protest-Aktion mit mehreren hundert Mitarbeitern auf dem Gelände des Automatisierungsunternehmens Jonas & Redmann in Berlin-Moabit statt.
www.berlinsolarnetwork.de
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Berlin: Protest gegen Solarkürzungspläne
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Vor dem Hintergrund der von den Bundesministern Rösler und Röttgen verkündeten Kürzungen bei der Solarförderung fanden in Berlin und zahlreichen anderen deutschen Städten Protest-Aktionen statt.
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