Solarworld AG klagt gegen chinesisches Dumping

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Wie die gesamte Branche leidet das Photovoltaikunternehmen unter dem drastischen Preisverfall aufgrund der starken Konkurrenz aus China. Solarworld möchte nun auch auf europäischer Ebene rechtliche Schritte setzen und ist damit alleiniger Kläger der chinesischen Solarindustrie. „Die EU muss aufwachen und fairen Wettbewerb herstellen“, so Vorstandsvorsitzender Frank Asbeck in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Er wirft der Regierung in Peking vor, einen „Handelskrieg“ zu führen. So seien in Amerika schon mehrere Hersteller in Insolvenz gegangen. Solarworld hat wegen des Preisverfalls bereits selbst Werke schließen lassen müssen.

Die Dumping-Klage wurde am 19.10.2011 von Solarworld gemeinsam mit amerikanischen Herstellern eingereicht. Der Vorwurf – die chinesische Regierung und Staatsbanken würden die eigene Industrie mit einer Vielzahl von Vergünstigungen subventionieren. In der Beschwerde werden mehr als 50 Subventionsprogramme angeprangert, die gegen die Bestimmungen der Welthandelsorganisation (WTO) verstießen. Die Kläger streben eine Verhängung von Strafzöllen auf Importe aus China an. Das Ergebnis der Klage könnten Zölle von über 100 Prozent sein. Chinesischen Unternehmen müssten dann den Preis, zu dem sie eigentlich verkaufen wollen, nochmals als Kompensation bezahlen. Der chinesische Solarkonzern „Suntech“ kritisierte dies als „Protektionismus“.

Quelle: FAZ