Damit werden die alltäglich notwendigen Fahrten zum Feld, auf dem Feld und für diverse Arbeitsgänge mit Traktoren teurer. Um wie viel scheint noch nicht ganz klar, aber es reicht für lautstarke Proteste vor dem Brandenburger Tor in Berlin und in ganz Deutschland.
Worum geht es: Mit dem Aus für die Agrardieselbeihilfe und die Kfz-Steuerbefreiung mutet die Ampelkoalition den Bauern viel zu. Dieser Schritt ist vom Klimaschutz geprägt und vom Sparbudget der BRD beschleunigt.
Schockblasse Gesichter in der Landwirtschaft
Die Beschlüsse der Rot-Gelb-Grünen-Ampel haben für schockblasse Gesichter in der Landwirtschaft gesorgt, formuliert der Fachdienst agrarheute.com: „Das bayerische Landwirtschaftsministerium hat den Kostenrechner angeschmissen und kommt auf einen jährlichen Verlust von rund 900 Mio. € für die Bauern durch die Sparmaßnahmen. Das ist ein Haufen Holz für eine Branche, die gerade einmal einen Verkaufserlös von 61 Mrd. € erzielt und eine Nettowertschöpfung von 17 Mrd. €.
10 % der Förderungen
Noch drastischer fällt die Betrachtung aus, wenn man den Anteil der Subventionen betrachtet. Aus der landwirtschaftlichen Gesamtrechnung geht hervor, dass die Bauern 8,4 Mrd. € im Jahr 2022 an staatlicher Unterstützung erhalten haben. Mit dem Nacht- und Nebelbeschluss der Ampel gehen den Landwirten damit über 10 % der staatlichen Unterstützung verloren.“ (agrarheute.com)
Damit werde es brenzlig auf den Höfen. Schließlich würden die Gelder als Ausgleich für staatliche Auflagen gewährt. Diese bleiben, nur das Geld dafür ist weg.
Im Wettbewerb mit den europäischen Berufskollegen und der globalen Konkurrenz zu bestehen, werde für die deutschen Landwirte nun schwierig. Denn in anderen Ländern wird die Förderung beibehalten. Französische Bauern sind mit Heizöl in ihren Tanks unterwegs. Es droht ein Strukturbruch.
Landwirtschaft besonders hart getroffen
Wolfgang Löser, bekannter Energie-Aktivist und Landwirt aus Streitdorf (NÖ), versteht seine deutschen Kollegen: „Den Bauern, die ohnehin schon lange Zeit wirtschaftlich am Limit arbeiten wird die Dieselsteuer Vergütung (47 Cent/Liter) ersatzlos gestrichen, für die Traktoren wird eine Kraftfahrzeugsteuer neu eingehoben , eine CO2 Steuer auf Kraftstoffen soll ebenfalls kommen. Für manche Betriebe bedeutet das eine Belastung von weit über 100tsd Euro
Die Deutschen Bauern haben praktisch keinen Ausweg vom Diesel, da bereist die Merkel Regierung 2008 das erfolgreiche Pflanzenöl besteuerte und einen damals gigantische Pflanzenöl Boom ersatzlos vernichtete.“
Und er ergänzt – wie viele seiner deutschen Kolleg*innen: „Warum wurden nicht Flugbenzin und Schiffsdiesel von Kreuzfahrt-Schiffen endlich einmal besteuert? So etwas wird nicht einmal diskutiert!! Haben die Grünen tatsächlich so einen Hass auf die Bauern?“
(hst)